So wie es aktuell aussieht ist die FDP auch in der nächsten Legislatur nicht im sächsischen Landtag vertreten. Vielen Dank allen Wähler*innen und Unterstützern. Wir Liberalen werden trotzdem weiterkämpfen.
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Doch weniger Mittel für den Strukturwandel?
Die Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg sind noch nicht durch, die Mittel für den Strukturwandel nach dem Kohleausstieg 2038 noch nicht bewilligt, da wird schon wieder gestrichen. Das ist also die verlässliche Politik die gerade überall versprochen wird – so kann man keine Wahlen gewinnen. Der Kohleausstieg ist für 2038 beschlossen – aber einen Plan für den Strukturwandel und die 13.000 Beschäftigten gibt es nicht. Diese Art von Politik kann nicht Wählerwille sein.
Zukunftswerkstatt Lausitz
Heute bin ich in Weißwasser unterwegs um über die Zukunft der Lausitz zu diskutieren. Torsten Herbst MdB moderiert die Podiumsdiskussion mit Experten aus Wissenschaft und Wirtschaft.
So langsam beginnt der Wahlkampf für die Stadtratswahl Görlitz 2019
Wir leben in einer so schönen Stadt !
